500 auf­ge­brach­te Bür­ger gegen die SEM im Norden

Die Bür­ger­ver­samm­lung läuft in den meis­ten Fäl­len recht ruhig ab, außer es gibt ein aktu­el­les Auf­re­ger­the­ma. Die­ses hat­te die Lan­des­haupt­stadt Mün­chen für die Büger­ver­samm­lung im 24. Stadt­be­zirk am 30. März 2017 mit der Ein­lei­tung der Städ­te­bau­li­chen Ent­wick­lungs­maß­nah­me im Mün­che­ner Nor­den pünkt­lich geliefert.

Schon rela­tiv früh frag­te der Vor­sit­zen­de des Bezirks­aus­schus­ses, Mar­kus Auer­bach nach, wer denn haupt­säch­lich wegen der Städ­te­bau­li­chen Ent­wick­lungs­maß­nah­me gekom­men sei und kaum ein Arm blieb unten.

Doch der Rei­he nach: zunächst begrüß­te der Stadt­rat und Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de der SPD Stadt­rats­frak­ti­on, Alex­an­der Reissl, die erschie­ne­nen Bür­ger und berich­te­te, was sich in der Stadt abspiel­te. Er führ­te die Steu­er­ein­nah­men auf und wofür die Lan­des­haupt­stadt Mün­chen die ein­ge­nom­me­nen Gel­der wie­der aus­gibt. Im Anschluss berich­te­te der Bezirks­aus­schuss­vor­sit­zen­de, was sich im 24. Stadt­be­zirk ereig­ne­te. Schließ­lich trat ein Ver­te­ter der Poli­zei Mün­chen nach vor­ne. Zur Freu­de der anwe­sen­den Bür­ger konn­te er berich­ten, dass der 24. Stadt­be­zirk rela­tiv sicher und er in der Kri­mi­nal­sta­tis­tik eher unter­durch­schnitt­lich sei.

Bei den anschlie­ßen­den Wort­mel­dun­gen und Anträ­gen der Bür­ger ging es um mehr­heit­lich – und das war bei­lei­be kei­ne Über­ra­schung – die Städ­te­bau­li­che Ent­wick­lungs­maß­nah­me im Mün­che­ner Nor­den. Vom bäu­er­li­chen Nach­wuchs ange­fan­gen, der sich gro­ße Sor­gen um sei­ne Zukunft mach­te, über Umwelt­schutz und Luft­rein­hal­tung bis hin zur Befürch­tung, dass das Vier­tel mit gro­ßen und anony­men Wohn­blocks zuge­pflas­tert wer­den könn­te, war alles ver­tre­ten. Rein­hard Sach­sin­ger von der Akti­ons­ge­mein­schaft „Ret­tet den Mün­che­ner Nor­den!“ e.V. brach­te es mit sei­ner Abwand­lung des Mot­tos des dama­li­gen Ober­bür­ger­meis­ter­kan­di­da­ten Die­ter Rei­ter „Damit Mün­chen Mün­chen bleibt.“ auf den Punkt: er for­der­te, dass Feld­moching Feld­moching bleibt. Gemein­sam mit dem Bür­ger­ver­ein Ler­chen­au e.V. for­der­te die Interessen­gemeinschaft Fasa­ne­rie aktiv e.V., die sofor­ti­ge Ein­stel­lung aller aktu­el­len Ver­kehrs­pla­nun­gen im Mün­che­ner Nor­den, da die gesam­te Pla­nung mit der Städ­te­bau­li­chen Ent­wick­lungs­maß­nah­me obso­let wer­den wür­de. Statt des­sen sol­len die­se Pla­nun­gen in die Städ­te­bau­li­che Ent­wick­lungs­maß­nah­me ein­ge­bun­den wer­den. Die­se Pla­nun­gen gehen von deut­lich gerin­ge­ren Ein­woh­ner­zah­len und damit auch von einer deut­lich gerin­gen Anzahl von Ver­kehrs­teil­neh­mern aus. Weder Stra­ßen noch die öffent­li­chen Ver­kehrs­mit­tel sind dar­auf aus­ge­legt. Außer­dem muss dann drin­gend über die Ver­län­ge­rung ver­schie­de­ner U‑Bahnlinien nach­ge­dacht wer­den. Die Umset­zung muss dann erfol­gen, bevor neue Wohn­sied­lun­gen oder Gewer­be­flä­chen aus­ge­wie­sen werden.

Sämt­li­che Anträ­ge wur­de mit gro­ßen Mehr­hei­ten von anwe­sen­den Bür­gern ange­nom­men. Die­se wur­den im Lau­fe der Ver­samm­lung aller­dings immer weni­ger, sie zog sich doch seh­tr lan­ge hin. Bes­ser wäre es gewe­sen, man hät­te die Abstim­mun­gen immer im direk­ten Anschluss an die Anträ­ge durch­ge­führt, dann hät­ten die­je­ni­gen, die sich einen Antrag ange­hört haben, über sel­bi­gen auch abstim­men dürfen.

Prä­sen­ta­tio­nen der Ver­tre­ter der Lan­des­haupt­stadt München

Antrag des Bür­ger­ver­ein Ler­chen­au e.V. und der Interessen­gemeinschaft Fasa­ne­rie aktiv e.V.

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