Wie schon zur Bürgerversammlung am 30. März 2017 kamen zur Informationsveranstaltung zur SEM München Nord am 24. April 2017 gut 500 interessierte Bürger.
Der Bezirksausschuss des 24. Stadtbezirks Feldmoching-Hasenbergl hatte eingeladen, Referat für Stadtplanung und Bauordnung der Landeshauptstadt München hielt eine solche Informationsveranstaltung für die Bürger nicht für notwendig. Trotzdem schickte man dann einige Mitarbeiter des Referats, um zu informieren. Der vorgetragene Inhalt war jedoch übersichtlich, derzeit hätte man noch keine konkreten Planungen oder Ideen, da man ganz am Anfang des Prozesses stehe. Trotzdem ist offensichtlich, dass sich das Planungsreferat schon recht viele Gedanken dazu gemacht haben muss und dass die Pläne wohl schon länger in einer Schublade gelegen haben müssen.
Nach einer Begrüßung und Einführung durch den Vorsitzenden des Bezirksausschusses des 24. Stadtbezirks Feldmoching-Hasenbergl, Markus Auerbach, stellten die Vertreter des Referats für Stadtplanung und Bauordnung die Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (SEM) vor. Allerdings blieb man immer sehr oberflächlich, auch was Informationen zum Instrument der SEM anging. Teilweise wurden auch falsche Informationen angegeben, wie zum Beispiel, dass eine solche SEM zwanzig oder dreißig Jahre dauern würde. Hier wurden Sie von anwesenden Fachleuten korrigiert, dass sie innerhalb von 17 Jahren (ab Einleitungsbeschluß) abgeschlossen werden muss. Das wäre im Fall der SEM München Nord im Jahr 2034.
Wiederholt wiesen die Vertreter des Planungsreferats darauf hin, wie gut der Dialog bei der SEM im Münchener Nordosten funktioniert. Allerdings hören von den dortigen Bürgerinitiativen das genaue Gegenteil. Zwar werden Steuergelder verpulvert, um massenhaft Flyer und sonstiges Informationsmaterial zu produzieren, nur das entspricht eher einem Monolog als einem Dialog. Hier sollten die Bürger des Münchener Norden also keine also großen Hoffnung auf echte Bürgerbeteilgung setzen.
Der weitaus längste Teil des Abends ging an die Beantwortung der Fragen der anwesenden Bürger. Hier war die Unsicherheit und Furcht der Bürger vor einer SEM vor unseren Türen in den Fragen deutlich zu spüren. Die meisten der Fragen wurden jedoch auch wieder nur recht oberflächlich beantwortet. Allerdings schafften es die Vertreter der Stadt immer wieder in Fettnäpfchen zu treten und machten sich so überhaupt nicht beliebt bei den Bürgern.
Um 21:15 Uhr endete die VerSEMlung und sie ließ viele Fragen und verärgerte Bürger zurück.
Am 28. April 2017 trifft sich der Bezirksausschuss zu einer Sondersitzung im Pfarrsaal zu St. Peter und Paul in der Feldmochinger Str. 401, 80995 München. Auf der Tagesordnung steht dann zwar die SEM München Nord, aber jegliche Entscheidung des Bezirksausschusses hätte allenfalls symbolische Wirkung, eine Anhörung des Bezirksausschusses ist weder vorgesehen noch rechtlich vorgeschrieben.
Immerhin, es geht das Gerücht um, dass es bei der Stadtratssitzung am 3. Mai 2017 nicht zur Abstimmung der Stadtratsvorlage kommen soll. Das wäre ein Etappensieg für die Bürger im Münchener Norden. Aber warten wir es ab, die Stadt München hat uns in dieser Sache ja schon wiederholt überrascht. Die Stadtratsvorlage selbst ist noch immer nicht über das RIS öffentlich verfügbar, liegt uns aber seit etwa zwei Wochen vor.