Gro­ße Ver­SEM­lung in der Mehr­zweck­hal­le

Wie schon zur Bür­ger­ver­samm­lung am 30. März 2017 kamen zur Infor­ma­ti­ons­ver­an­stal­tung zur SEM Mün­chen Nord am 24. April 2017 gut 500 inter­es­sier­te Bür­ger.

Der Bezirks­aus­schuss des 24. Stadt­be­zirks Feld­moching-Hasen­bergl hat­te ein­ge­la­den, Refe­rat für Stadt­pla­nung und Bau­ord­nung der Lan­des­haupt­stadt Mün­chen hielt eine sol­che Infor­ma­ti­ons­ver­an­stal­tung für die Bür­ger nicht für not­wen­dig. Trotz­dem schick­te man dann eini­ge Mit­ar­bei­ter des Refe­rats, um zu infor­mie­ren. Der vor­ge­tra­ge­ne Inhalt war jedoch über­sicht­lich, der­zeit hät­te man noch kei­ne kon­kre­ten Pla­nun­gen oder Ideen, da man ganz am Anfang des Pro­zes­ses ste­he. Trotz­dem ist offen­sicht­lich, dass sich das Pla­nungs­re­fe­rat schon recht vie­le Gedan­ken dazu gemacht haben muss und dass die Plä­ne wohl schon län­ger in einer Schub­la­de gele­gen haben müs­sen.

Nach einer Begrü­ßung und Ein­füh­rung durch den Vor­sit­zen­den des Bezirks­aus­schus­ses des 24. Stadt­be­zirks Feld­moching-Hasen­bergl, Mar­kus Auer­bach, stell­ten die Ver­tre­ter des Refe­rats für Stadt­pla­nung und Bau­ord­nung die Städ­te­bau­li­che Ent­wick­lungs­maß­nah­me (SEM) vor. Aller­dings blieb man immer sehr ober­fläch­lich, auch was Infor­ma­tio­nen zum Instru­ment der SEM anging. Teil­wei­se wur­den auch fal­sche Infor­ma­tio­nen ange­ge­ben, wie zum Bei­spiel, dass eine sol­che SEM zwan­zig oder drei­ßig Jah­re dau­ern wür­de. Hier wur­den Sie von anwe­sen­den Fach­leu­ten kor­ri­giert, dass sie inner­halb von 17 Jah­ren (ab Ein­lei­tungs­be­schluß) abge­schlos­sen wer­den muss. Das wäre im Fall der SEM Mün­chen Nord im Jahr 2034.

Wie­der­holt wie­sen die Ver­tre­ter des Pla­nungs­re­fe­rats dar­auf hin, wie gut der Dia­log bei der SEM im Mün­che­ner Nord­os­ten funk­tio­niert. Aller­dings hören von den dor­ti­gen Bür­ger­initia­ti­ven das genaue Gegen­teil. Zwar wer­den Steu­er­gel­der ver­pul­vert, um mas­sen­haft Fly­er und sons­ti­ges Infor­ma­ti­ons­ma­te­ri­al zu pro­du­zie­ren, nur das ent­spricht eher einem Mono­log als einem Dia­log. Hier soll­ten die Bür­ger des Mün­che­ner Nor­den also kei­ne also gro­ßen Hoff­nung auf ech­te Bür­ger­be­teil­gung set­zen.

Der weit­aus längs­te Teil des Abends ging an die Beant­wor­tung der Fra­gen der anwe­sen­den Bür­ger. Hier war die Unsi­cher­heit und Furcht der Bür­ger vor einer SEM vor unse­ren Türen in den Fra­gen deut­lich zu spü­ren. Die meis­ten der Fra­gen wur­den jedoch auch wie­der nur recht ober­fläch­lich beant­wor­tet. Aller­dings schaff­ten es die Ver­tre­ter der Stadt immer wie­der in Fett­näpf­chen zu tre­ten und mach­ten sich so über­haupt nicht beliebt bei den Bür­gern.

Um 21:15 Uhr ende­te die Ver­SEM­lung und sie ließ vie­le Fra­gen und ver­är­ger­te Bür­ger zurück.

Am 28. April 2017 trifft sich der Bezirks­aus­schuss zu einer Son­der­sit­zung im Pfarr­saal zu St. Peter und Paul in der Feld­mochin­ger Str. 401, 80995 Mün­chen. Auf der Tages­ord­nung steht dann zwar die SEM Mün­chen Nord, aber jeg­li­che Ent­schei­dung des Bezirks­aus­schus­ses hät­te allen­falls sym­bo­li­sche Wir­kung, eine Anhö­rung des Bezirks­aus­schus­ses ist weder vor­ge­se­hen noch recht­lich vor­ge­schrie­ben.

Immer­hin, es geht das Gerücht um, dass es bei der Stadt­rats­sit­zung am 3. Mai 2017 nicht zur Abstim­mung der Stadt­rats­vor­la­ge kom­men soll. Das wäre ein Etap­pen­sieg für die Bür­ger im Mün­che­ner Nor­den. Aber war­ten wir es ab, die Stadt Mün­chen hat uns in die­ser Sache ja schon wie­der­holt über­rascht. Die Stadt­rats­vor­la­ge selbst ist noch immer nicht über das RIS öffent­lich ver­füg­bar, liegt uns aber seit etwa zwei Wochen vor.


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